Spiel auf Zeit in #Spanien & #Katalonien – Politiker vs. Bevölkerung 

Quelle: Spiel auf Zeit in #Spanien & #Katalonien – Politiker vs. Bevölkerung

22.10.2017 // 15:00 Uhr

Gestern haben wir die Demo gegen die Inhaftierung der beiden Anführer der Unabhängigkeitsbewegung begleitet. Dank Rajoys repressivem Kurs wurde dort eben nicht nur die Inhaftierung kritisiert, sondern auch die gesamte Haltung des spanischen Zentralstaates und Rajoys Kampfansage in Richtung Katalonien.

Doch auch wenn beeindruckend viele Menschen sehr spontan auf die Straße gingen und die Stimmung insgesamt während der Demonstration positiv war, ist die Verunsicherung über das Spiel auf Zeit seitens der Politiker deutlich spürbar. Vor allem in anarchistischen Kreisen nimmt die Angst vor einem Bürgerkrieg deutlich zu.

Zur politischen Situation:

Rajoy hat gestern den Artikel 155 angeordnet. Das spanische Parlament soll darüber “voraussichtlich” Freitag entscheiden. Dieses “voraussichtlich” ist deshalb so wichtig, weil ich glaube, dass Rajoy abwarten wollte, wie die katalanische Regierung antwortet. Durch Puidgemots Ansage, dass die katalanische Regierung am Freitag die Aussetzung der Unabhängigkeit aufheben soll, hat er die Möglichkeit Mittwoch oder Donnerstag das spanische Parlament einzuberufen, um den Artikel 155 vorher umzusetzen und so der katalanischen Regierung die Möglichkeit zu nehmen, die Unabhängigkeit formell umzusetzen. Da hinter ihm im spanischen Parlament die absolute Mehrheit steht, ist es eine reine Formsache.

Was Rajoy plant:

Er will zur “Normalität und Legalität” in Katalonien zurückkehren. Dies soll unter anderem durch folgende Schritte gewährleistet werden.

  • Die Entmachtung der katalanischen Regierung. Sämtliche Positionen sollen mit Gefolgsleuten von Rajoy besetzt werden. Was mit den aktuellen Regierenden passiert ist nicht vollständig klar. Die höchsten werden wohl ins Gefängnis gehen. Puidgemot drohen bis zu 30 Jahre Haft wegen “Rebellion”.

  • Das Gleiche soll mit den Medien passieren. Einige Sender und Zeitungen haben bereits Widerstand dagegen angekündigt.

  • Gruppen, Organisationen und Institutionen, die die Unabhängigkeit unterstützen, werden verboten.

  • Menschen, die weiterhin dafür arbeiten oder sich dafür engagieren, werden kriminalisiert und mit Repression mundtot gemacht.

  • Anschließend werden Neuwahlen stattfinden, bei denen nur Parteien zugelassen werden, die nicht die Unabhängigkeit Kataloniens unterstützen.

  • Wenn diese Besetzung auf Widerstand trifft, auch wenn es passiver, pazifistischer ist, wird Rajoy den brutal niederschlagen, mit Hilfe der Guardia Civil oder sogar der Armee. Der 1. Oktober war hierfür ein klares Signal.

Was Puidgemot plant:

Anders als bei Rajoy ist bei ihm nicht mit 100%iger Sicherheit sagbar, was tatsächlich seine Absichten sind. Klar ist, dass auch er längst im Spiel der Mächtigen festhängt und zum Spielball des Kapitalismus geworden ist. Macht erhält sich selbst. Unklar ist nur, wie weit dieser Einfluss schon fortgeschritten ist und in wie weit die katalanische Bevölkerung das zulassen wird.

Gestern Abend um 21 Uhr gab Puidgemot eine Pressekonferenz, von der sich einige deutlich mehr erhofften, als letztendlich kam. Denn im Grunde äußerte Puidgemot sich überhaupt nicht konkret. Er verurteilte die Äußerungen Rajoys und die Haltung der spanischen Regierung in allen Einzelheiten, gab darauf aber nur die schwammige Antwort, dass die katalanische Bevölkerung dagegen weiter kämpfen würde. Wie genau und was er und die katalanische Regierung dafür tun könnten, darüber ließ er nichts verlauten. Und genau das verunsichert viele Menschen hier und zeigt gut auf, was an Bewegungen, die nicht anarchistisch sind, das Gefährliche ist:

Die Anführer lassen sich vom System korrumpieren und verraten ihre Basis. Diese weiß ohne Anführer nicht, was sie dagegen tun kann und verharrt in Angst vor der kommenden Repression, statt sich selbst zu organisieren und der Repression auf allen Ebenen entschlossen und solidarisch Widerstand zu leisten.

Puidgemot bekommt, genau wie Rajoy, Druck von der EU. Diese wiederum besteht eigentlich nur noch aus der Berlin-Paris-Achse. Doch selbst diese hat aktuell eigentlich genug eigene Probleme. Speziell in Frankreich, wo der Ausnahmezustand nun festgeschrieben ist, gibt es kaum mehr Interesse für die EU. Merkel agiert allein auf weiter Flur. Sie möchte um jeden Preis die demokratische Maske des Kapitalismus so lange wie möglich oben halten. Rajoys offen faschistischer Kurs gegen Katalonien stellt sie damit vor eine unlösbare Aufgabe:

Entweder sie bekennt sich zu einer linken Bewegung, von denen Teile eine basisdemokratische, feministische Räterepublik aufbauen wollen, oder sie stellt sich auf die Seite von jemandem, der Spanien in die Franco-Zeit zurück führt.

Faschismus vs. Anarchismus, weil es nie etwas anderes gegeben hat.

Entweder du willst, dass Menschen über Menschen herrschen, oder du willst es nicht!

Du willst es nicht?

Gut so! Hier ein paar Dinge, die du sofort tun kannst, um Katalonien zu unterstützen und Freiheit für alle Menschen zu erkämpfen:

  • Informiere dich über die Geschichte von Katalonien, über anarchistische Revolutionen und aus welchen Gründen sie nicht geglückt sind.

  • Vernetze dich auf allen Ebenen und allen Netzwerken, online wie offline mit anderen Menschen, die Herrschaft ebenfalls ablehnen.

  • Vernetze dich international und lerne mit anderen auf anderen Sprachen zu kommunizieren. Übersetzungsapps sind inzwischen so gut, dass kurze Sätze sinngemäß fast immer richtig übersetzt werden. Aktivisten aus anderen Ländern sind oft froh über Unterstützung und Vernetzung und wenn beide Seiten ein Interesse am Austausch haben, können auch Missverständnisse durch Sprachbarrieren schnell geklärt werden.

  • Informiere andere, in dem du zu Anfang alleine oder mit dem Netzwerk vom vorherigen Punkt Informationskanäle aufbaust. Und geh Leuten ruhig auf die Nerven. Schließlich geht es darum, wie wir alle die nächsten Jahrzehnte leben werden. Das sollte wichtiger sein als Shopping und Party.

  • Lerne, lehre und arbeite basisdemokratisch mit deinem Netzwerk zusammen, online und offline und versuche diese beiden Ebenen bestmöglich miteinander zu verknüpfen.

  • Baue themenbezogene Strukturen auf, statt ideologisch aufgeladene Gruppen.

  • Zeige in allem den politischen Aspekt auf. Nichts ist politisch oder alles.

  • Bleibe konstruktiv. Der Kapitalismus erzieht uns dazu, uns auf die negativen Dinge zu konzentrieren und sie gleichzeitig als alternativos zu akzeptieren. Zeige Probleme auf, aber nie ohne einen konstruktiven Ansatz, wie man diese Probleme lösen könnte.

  • Argumentiere konsequent, aber sachlich und freundlich. Erkläre, warum eine herrschaftsfreie Gesellschaft für alle besser ist, sogar für Nazis und Kapitalisten. Denn auch ihr Planet wird durch den Kapitalismus zerstört und damit berauben sie sich selbst.

Nie vergessen: Anarchisten kämpfen gegen ein System und niemals gegen Menschen.

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Gedenkveranstaltung für die Opfer des faschistischen Regimes in Gaggenau-Bad Rotenfels am 8. Mai 2017

Einladung zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des faschistischen Regimes im Kurpark Gaggenau-Bad Rotenfels
am 8. Mai 2017 um 17:30 Uhr

Zeichen setzen gegen rechtes Gedankengut und Gedenken der Opfer des Sicherungslagers Bad Rotenfels!

Von August 1944 bis April 1945 wurden in der Außenstelle des Sicherungslagers Schirmeck-Vorbruck in Gaggenau Bad Rotenfels 1600 Menschen gefangen gehalten und mussten unter anderem im nahegelegenen Gaggenauer Daimler-Benz Werk unter menschenunwürdigen Bedingungen Zwangsarbeit verrichten. Innerhalb von neun Monaten starben Hunderte durch Hunger und Seuchen. In einer Außenstelle des Zwangslagers Rotenfels, in Weisenbach, wurden ebenfalls für Daimler-Benz Lastwagenmotoren hergestellt.
Ende November 1944 wurden im Erlichwald, nahe dem Gaggenauer Waldfriedhof, 27 Häftlinge des Sicherungslagers erschossen. Die Leichen wurden in zwei Bombenkratern verscharrt. An diese Gräueltaten erinnern in Gaggenau im Erlichwald und im Kurpark Bad Rotenfels kleine Gedenkstätten.

Organisiert wird die Veranstaltung vom Bündnis gegen Faschismus und Rassismus Rastatt/Murgtal.
buendnis
Ich bin mit dem Arbeiterchor Achern-Bühl (ACAB) dabei.


	

schöne neue energie?

systemchangemal von hinten gedacht:

1. es gibt immer mehr pendler (tagesschau 02.04.2017) die auch immer öfter zwischen mehreren arbeitsplätzen unterwegs sindpendler

2. einkaufsmöglichkeiten und freizeitangebote werden auf „grünen wiesen“ „zentralisiert“ – sind also nicht mehr fußläufig zu erreichen gruenewiese

3. noch immer wird häufig der motorisierte individualverkehr mehr gefördert als fahrradwege und öpnv Autobahn-Baustelle

4. ebenfalls immer stärker „zentralisiert“: lebensmittelproduktion mit massentierhaltung und monokulturen (incl. chemie + gentechnik) und sonstige warenproduktion mit immer längeren transportwegen zum teil bis übersee… transportwege

das mag zwar rationeller sein, aber ist es auch lebenswert? wenn bei den ursachen des energie- und rohstoffverbrauchs nicht angesetzt wird bringt eine wie-auch-immer-energiewende sicher nicht viel

gruenesauto

veloskopenhagen

energie  zu: Scheinlösungen

puls europas?

euerdedie pulse-of-europe-geschichte hat mich anfang der woche erstmals erreicht und gleich stutzig gemacht. hab dann mal versucht rauszufinden wer hinter „PoE“ (=Pulse of Europe) steht. die beiden im impressum genannten personen sind anwälte offensichtlich großer anwaltskanzleien in hessen. wikipedia bemüht für die doch relativ kleine pulse-of-europe-bewegung mit zuletzt europaweit „>20000“ teilnehmern immerhin 153 quellen, viele davon von der poe-website, großen zeitungen und öffentlich-rechtlichen medien. demo-aufrufe kamen u. a. von der JEF (=Junge Europäische Föderalisten Deutschland), der jugendorganisation der EUD (=Europa-Union Deutschland). unter den dort genannten präsidenten und generalsekretären finden sich viele bekannte namen hochrangiger fdp- und unionspolitiker, von walter scheel über peter altmaier bis elmar brok (der mir besonders negativ aufgefallen ist). es wird lobbyarbeit in bundestag und europaparlament betrieben, z.b. veranstaltungen wie das „Parlamentarische Forum Europas Zukunft“, und politische initiativen, wie die europabeflaggung des reichstagsgebäudes. die eud entsendet einen vertreter in den zdf-fernsehrat. der „Bund der Steuerzahler“ kritisiert die institutionelle förderung des vereines durch den bundeshaushalt.

für mich ist das ganze ein weiteres monstrum der kapitalistischen machtelite, das sich den menschen zu unrecht als bürgernahe graswurzelbewegung darstellt.

Wikipedia: Die AG Europa-Professionell (anm.: der EUD) hat als Zielgruppe Arbeitnehmer, die sich in der Bundeshauptstadt Berlin mit europäischen Themen beschäftigen, im Fokus. Sie hat sich im Sommer 2009 gegründet und setzt sich im Auftrage des Präsidiums für die Europäisierung der Bundespolitik ein. Hierbei vereint sie wie der Brüsseler EUD-Verband Lobbyisten, Beamte und Wissenschaftler (anm.: und Kirchenvertreter) … Neben Veranstaltungsreihen für das Zielpublikum arbeitete die Hauptstadtgruppe auch an Papieren zur Verbesserung der Europa-Koordinierung der Bundesregierung.

eugrenze

Hey, ihr Abschiebe-Helfer: Verweigert den Befehl!

schon mal was von Remonstration gehört?

Offener Brief an die Polizisten, die Abschiebungen durchführen.

Liebe Polizisten, wir mögen Euch nicht. Und Ihr mögt uns nicht. Das ist normal so, denn wir stehen für ein ganz unterschiedliches Konzept von Zusammenleben und Gesellschaft. Aber nehmt Euch doch die fünf Minuten und hört uns zu. Denn unabhängig davon, was wir voneinander halten, könnte es doch sein, dass Ihr dieses eine Mal versteht, was wir Euch zu sagen haben. abschiebung

Ihr alle kennt das Szenario: Ihr holt jemanden aus seiner Wohnung, manchmal auch Kinder aus Jugendeinrichtungen. Irgendeiner Eurer Chefs hat Euch gesagt, dass diese Menschen weg müssen, also macht ihr Euch daran, sie weg zu bringen. Manchmal ergeben sich diese Menschen ihrem Schicksal, sind still und „kooperieren“, wie Ihr das wohl nennt. Andere schreien verzweifelt, oft in einer Sprache, die Ihr gar nicht versteht und über die sich die Rassisten unter Euch lustig machen. Manche wehren sich. Dann wendet Ihr  Gewalt an, bisweilen tödliche.

Am Ende steckt Ihr die Menschen in Flugzeuge, die sie in Länder verbringen, in die Ihr Eure eigenen Familien um keinen Preis verschicken würdet. Warum eigentlich? „Das ist unser Job. Wir entscheiden nicht, wer bleiben darf und wer nicht. Wir tun nur unsere Arbeit“, werdet ihr Euch sagen und erzählt Ihr anderen, die Euch danach fragen. Denkt Ihr manchmal nach einem langen Arbeitstag darüber nach, was Euer Handeln für jene bedeutet, die zum Objekt eurer Arbeit werden?

„Wir schicken ja niemanden in Kriegsgebiete zurück. Nur in sichere Länder“, werdet Ihr Euch einreden, wenn euch die Frage quält. Von „sicher“ sprecht Ihr? Ihr, die Ihr Kreuzberg oder St. Pauli für „unsicher“ haltet, meint, Afghanistan, Ghana, der Kosovo oder Ungarn seien „sicher“ für Geflüchtete? Nein, meistens meint Ihr das gar nicht. Denn eine eigene Meinung braucht Ihr nicht, Ihr habt ja Vorgesetzte, die Euch sagen, was Ihr zu meinen habt.

In Afghanistan könne man durchaus leben, denn es gebe auch „sichere Gebiete“, erklärt Euch Euer Dienstherr, Innenminister Thomas de Maizière. Der Mann, der sich nicht einmal in deutschen Universitäten ohne ein Großaufgebot an Bodyguards und Zivilpolizisten einfindet, muss es wissen. Schließlich war er schon in Sachsen Staatsminister des Inneren, später Verteidigungs- und Innenminister der Bundesrepublik. Er hatte also ein Drittel seines Erwachsenenlebens mit der Herstellung jener Form von „Sicherheit“ zu tun, die einen Großteil der Weltbevölkerung in absolute Unsicherheit wirft, um den Profiteuren eines barbarischen Systems das Gefühl von Ruhe, Wohlstand und Unversehrtheit zu gewährleisten.

Und Ihr? Wie gut dressierte Hunde dackelt Ihr dem Blödsinn hinterher, den Euch Eure Herren vorsagen. Lest Ihr manchmal selbst nach, wie es in den Ländern aussieht, in die Ihr Menschen „rückführt“? Wäre es „sicher“ für Euch und Eure Familien in Kabul? 26. November 2016: Bei einem Anschlag auf eine Moschee in Kabul sterben 27 Menschen. September 2016: Bewaffnete stürmen eine Hilfsorganisation in Kabul, wieder Tote und Verletzte. Am selben Tag: 24 Tote bei einem Autobomben-Anschlag. Juli 2016: Dutzende Menschen sterben bei einem Bombenanschlag auf eine Demonstration von Schiiten.

Das sind nur einige Nachrichten und diese kommen allein aus der als besonders „sicher“ geltenden Hauptstadt Afghanistans, Kabul. In anderen Provinzen gibt es offene Gefechte, Warlords und Taliban kontrollieren große Gebiete. Und das sind nur die offenkundig mit Krieg und Gewalt zusammenhängenden Gründe, da niemanden hinzuschicken. Darüber, wie sich jemand am Leben erhalten, Geld verdienen, Nahrung kaufen kann, haben wir noch gar nicht gesprochen.

Das ist also euer Beruf. Ihr schickt Menschen in die Hölle, weil es Euch jemand sagt, der im Rang höher steht als Ihr, und weil Ihr Geld dafür bekommt. Steht Ihr manchmal morgens vor dem Spiegel, schaut in Eure leeren Augen und fragt Euch: Was ist aus mir geworden? Träumt Ihr manchmal von den Familien, die Ihr im Balkan, in Afrika, in Griechenland oder Ungarn abladet? Oder seid Ihr schon so abgestumpft und verroht, dass es Euch nicht kümmert?

„Was sollen wir denn tun“, werdet Ihr sagen. Verweigert den Befehl. Ihr habt das Recht auf Remonstration. Und selbst, wenn Euch irgendwelche Juristen sagen, es träfe aus diesem oder jenem Grund nicht zu: Verweigert den Befehl trotzdem. Denn am Ende des Tages wird es Euch das Gefühl geben, etwas Richtiges getan zu haben. Am Ende des Tages werdet Ihr feststellen, es ist ein gutes Gefühl, aus eigener Überzeugung und nicht auf Befehl zu handeln. Jedenfalls aber ist es ein besseres Gefühl, als zum bezahlten Mörder zu werden.

– Fatty McDirty

>>> abschiebehelfer

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