(meine) krieg – und – frieden – news – termine – infos

Hiroshima-Tag am 6. August
Video-Empfehlung „A Doorway To Persia“
Zündeln am syrischen Pulverfass
Im „Großraum“ der EU
Westerwelles Syrien-Politik – Propaganda von Amts wegen
Deutschlands Beteiligung an der atomaren Rüstung im Nahen Osten (Claus Schreer)
Die Tempelwaffen (Jürgen Rose)
Kampagnen
News
Reflexion Informations- und Vernetzungs-Veranstaltung am 16. Juli in München (Bernd Michl)

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nachtrag:
Militarisierung Olympischer Spiele
morgenpost.de>>>
Olympia 2012: Die Kriegsspiele von London!
denkland.wordpress.com>>>
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Die Wahrheit siegt, aber sie kann nur siegen, wenn sie gesagt wird. Johann Hus (1369-1415)

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Hiroshima- und Nagasakitag 2012
Hiroshima- und Nagasakitag 2012
6. August – Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe auf Hiroshima
friedenskooperative.de>>>
Termine in Südbaden:
Müllheim: Mahnwache in Gedenken der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, 18-19 Uhr, Neutorplatz bei der Sparkasse, VA: Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen
E-Mail: funergie@gmx.de
Internet: fessenheimstop.org>>>
Freiburg: (geplant) Infostand zum Hiroshimatag, Innenstadt
Kontakt: Freiburger Friedensforum c/o RIB, Stühlingerstr. 7, 79106 Freiburg, Tel.: 0761/7678088, Fax: 0761/76789090 (Kontakt zur Veranstaltung: Virginia Edwards-Menz, Tel.: 0761/8975050)
E-Mail: fff@fffr.de
Internet: fffr.de>>>
Karlsruhe: Mahnwache „Unsere Zukunft: Atomwaffenfrei“ zum 67. Jahrestag des Abwurfs der Atombombe auf Hiroshima, 17-19 Uhr, vor der Kleinen Kirche, Kaiserstr. 131 (Nähe Marktplatz), VA: Friedensbündnis Karlsruhe
Kontakt: Friedensbündnis Karlsruhe, Sonnhild und Ulli Thiel, Alberichstr. 9, 76185 Karlsruhe, Tel.: 0721/552270
E-Mail: suthiel@t-online.de
Internet: friedensbuendnis-ka.de>>>
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A Doorway To Persia
Dieses fotografische Video basiert auf der Reise einer Delegation des us-amerikanischen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes in den Iran im Jahr 2007.
Mit aktueller Kommentierung erstellt und ins Netz gestellt wurde es im Frühjahr 2012. Die Narration ist in Englisch.
Hier geht’s zum Video>>>
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Zündeln am syrischen Pulverfass
-> syrien -> iran … xxx
biopilz.wordpress.com>>>
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Im „Großraum“ der EU
Ein europäischer Think-Tank mit Verbindung nach Deutschland plädiert für den Aufbau eines EU-kontrollierten „Großraums“ vom Polarmeer über Zentralasien und Nahost bis Nordafrika. Die „Group on Grand Strategy“ (GoGS) will mit dem „Großraum“ („Grand Area“) dem ihrer Auffassung nach zu errichtenden europäischen Föderationsstaat eine Machtbasis schaffen, die europäische Rohstoffinteressen bedienen und weitestgehend gegen die Einflussnahme außereuropäischer Mächte abgeschirmt sein soll. Die Konzeption, die in vielerlei Hinsicht mit deutschen Interessen konform geht, sieht unter anderem vor, den „Großraum“ mit einem Netz von Militärbasen zu überziehen, die „europäisch“ und damit jeder nationalen Kontrolle enthoben sein sollen. Dem Beirat der Vereinigung gehört eine Vertreterin der Bertelsmann-Stiftung an, eines der einflussreichsten deutschen Think-Tanks; die Politikwissenschaftlerin bearbeitet für die Stiftung den Themenbereich „Europas Zukunft“…
german-foreign-policy.com>>>
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Westerwelles Syrien-Politik – Propaganda von Amts wegen
uweness.eu>>>
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Deutschlands Beteiligung an der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten
von Claus Schreer
Anfang Mai 2012 lief auf der zum Thyssen Krupp-Konzern gehörigen Howaldts-Werft das vierte der supermodernen U-Boote vom Stapel, die Deutschland für Israel baut und die weitgehend von den deutschen Steuerzahlern finanziert werden. Zwei weitere U-Boote sollen bis 2017 ausgeliefert werden. Dies verstößt gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz, das sowohl die Lieferung von Kriegswaffen in Spannungsgebiete wie die Beihilfe zu atomarer Rüstung verbietet.
In Israel werden die U-Boote mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgerüstet. Damit ist Deutschland maßgeblich mitbeteiligt an der militärischen und atomaren Aufrüstung im Nahen Osten.
Wie der Spiegel dokumentierte, unterstützte und finanzierte Deutschland das israelische Atomwaffenprogramm bereits seit den 1960er Jahren, lange bevor der Iran mit der Entwicklung seines Atomprogramms begann und obwohl Israel den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnete. Die atomare Aufrüstung Israels, mit allen ihren Folgen für die Verschärfung der Konflikte im Mittleren und Nahen Osten, wurde von allen Bundesregierungen vorangetrieben. Die Lieferung deutscher U-Boote ist die Fortsetzung dieser deutschen Israel- und Nahostpolitik, die seit einem halben Jahrhundert verfolgt wird. „Derartige Rüstungsexporte liegen in der Kontinuität der Vorgängerregierungen“, erklärte Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Und Regierungssprecher Steffen Seibert: „An Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteiligt sich die Bundesregierung nicht.“
(Frankfurter Rundschau, 11.06.2012 / SPIEGEL ONLINE 03.06.2012)
Die andauernden Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran, das israelische Atomwaffenarsenal und jedes deutsche U-Boot, das Atomwaffen abschießen kann – das alles birgt die Gefahr, dass auch der Iran sein Heil in der nuklearen Aufrüstung suchen könnte. Sollten sich Israel und Iran eines Tages nuklear bewaffnet gegenüberstehen, wäre das auch eine Folge deutscher Politik.
Die deutsche Kanzlerin sieht die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote als Erfüllung „deutscher Verantwortung für die Sicherheit Israels“, die sie 2008 zum Bestandteil der deutschen „Staatsräson“ erhoben hatte.
Wirkliche Verantwortung für die Sicherheit Israels – aber natürlich auch für die der Nachbarstaaten – heißt für uns, Israel von einem Präventivkrieg gegen den Iran abzuhalten und damit den Staat Israel vor selbstmörderischen Abenteuern zu bewahren.
Und wirkliche Verantwortung für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten heißt für uns, dass die Bundesregierung alle Rüstungslieferungen in diese konfliktgeladene Region einstellen muss.
kein-krieg-gegen-iran.de>>>
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Ein unverändert aktueller Artikel von Jürgen Rose aus dem Jahr 2004 zu Atomwaffen-Potential und -Strategie Israels informiert über die tatsächliche Gefahrenquelle in der Region. In dem Streit um das iranische Atomprogramm geht es in Wahrheit darum, das Monopol Israels, der einzigen Atommacht im Nahen Osten, zu verteidigen.
Die »Tempelwaffen«
Israel: fünftstärkste Nuklearmacht
von Jürgen Rose
Zweifellos stellen Massenvernichtungswaffen eine existentielle Bedrohung dar. Folgerichtig räumen sowohl die Vereinigten Staaten von Amerika als auch die Europäische Union dem Kampf gegen diese Geißel der Menschheit in ihren jeweiligen Sicherheitsstrategien hohe Priorität ein. Umso mehr muss der äußerst selektive Umgang mit dieser Bedrohung irritieren. So finden die jeweils etwa 10.000 Atomsprengköpfe allein in den Arsenalen der USA und der Russischen Föderation kaum mehr Beachtung. Die Bush-Administration hat den Terminus »nukleare Rüstungskontrolle« aus ihrem Wortschatz getilgt, ganz zu schweigen von nuklearer Abrüstung. Mit den Bemühungen um Rüstungskontrolle auf dem Gebiet der chemischen und biologischen Waffen verhält es sich nicht anders – selbstredend nur, soweit die USA und ihre Verbündeten betroffen sind. Zu denen zählt auch Israel, das mit seinen »Tempelwaffen« mittlerweile zur fünfstärksten Nuklearmacht der Welt aufgestiegen ist. (…)
Wurde zur Zeit des Kalten Krieges die US-Sicherheitspolitik noch von der Maxime bestimmt, was zählt sind Sprengköpfe, nicht Absichten, so gilt heute in Washington das Gegenteil: Von Bedeutung sind nicht vorhandene Kapazitäten, sondern Unterstellungen und Vermutungen über »das Böse« schlechthin. Die Quintessenz solch irrationaler und manichäischer Politik gipfelt darin, dass einerseits gegen virtuelle Massenvernichtungswaffen ein Präventivkrieg entfesselt, andererseits real existierenden Massenvernichtungswaffenpotentialen keine Beachtung geschenkt wird, auch wenn sie sich in Händen von Regierungen befinden, die sich nicht gerade durch eine friedliche und völkerrechtskonforme Außenpolitik hervortun.
Auch Israel gibt in dieser Hinsicht Anlass zu größter Besorgnis (…)Den ganzen Beitrag lesen:
wissenschaft-und-frieden.de>>>
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Kampagnen und Aktionen
24-Stunden-Mahnwache gegen Panzer-Hersteller Kraus-Maffei-Wegmann vor dem Werkstor in München-Allach (LEO2-Panzer sollen an Saudi-Arabien, den regionalen Rivalen Irans, geliefert werden)
1. August 10 Uhr bis 2. August 2012 10 Uhr
Im Rahmen der Mahnwache gegen Rüstungsexporte werden wir unsere Kampagne vorstellen:
„Münchner Aufruf: Aufstehen für den Frieden – Kein Krieg gegen Iran“
kein-krieg-gegen-iran.de>>>
in Verbindung mit:
DFG-VK Friedens-Fahrradtour 2012 „Auf Achse für Frieden und Abrüstung“
1. – 9. August Start: München – Ziel: Friedrichshafen/Bodensee – Auftakt-Demo bei Krauss-Maffei-Wegmann am 1.8.2012
dfg-vk-bayern.de>>>
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„Waffenhandwerk schafft nur Unheil“
30.08. – 03.09.2012 Lebenslaute-Aktionstage in VS
Im Rahmen der Lebenslaute-Aktionstage in VillingenSchwennigen findet am Mo. 3. September ein musikalischer Besuch bei Heckler & Koch, der größten und tödlichsten Kleinwaffenfabrik in Deutschland statt.
lebenslaute.net>>>
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Waffenindustrie gegen Kunstfreiheit
Aus dem Newsticker…Wichtigster Eigentümer von Krauss-Maffei Wegmann klagt gegen unser Kunstprojekt…Der Versuch, die Eigentümer von KMW ins Gefängnis zu bringen, muss eingestellt werden…
Der Waffendeal
Vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings sprach Angela Merkel im Mai 2011 von einer „historischen europäischen Verpflichtung, den Menschen, die heute in Nordafrika und in Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen, zur Seite zu stehen“. Das ist Deutschlands Beitrag zum „Arabischen Frühling“: 270 High-Tech-Panzer für Saudi-Arabien. Der Leopard 2A7+ ist nicht irgendein Kriegsgerät. Er wurde speziell entwickelt für den Einsatz in Städten. Nach Herstellerangaben ist er für die „asymmetrische Kriegsführung“ und die „Bekämpfung von Einzelpersonen“ konzipiert. Die Liste der „Features“ klingt wie Musik in den Ohren von Diktatoren, die Aufstandsbekämpfung betreiben wollen: Räumschild, geringer Wendekreis („So wendig und schnell wie eine Wildkatze“), verkürztes Kanonenrohr, Klimaanlage und ferngesteuerte Waffenstation.
Die Rechtsbrüche
Der Panzerdeal verstößt gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (Paragraph 22a) und gegen den Verhaltenskodex zu Waffenexporten der EU, laut dem Ausfuhrgenehmigung nicht erteilt werden dürfen, „wenn eindeutig das Risiko besteht, dass das zur Ausfuhr bestimmte Gerät zur internen Repression benutzt werden könnte“.
Unsere Forderung:
Die Eigentümer müssen aufhören, ihre Augen zu verschließen, sich aktiv in die Firmenpolitik einbringen und den Panzerdeal mit Saudi-Arabien ein für allemal abblasen!
Sofortiger Stopp des Waffenhandels und ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot in Art. 26 Abs. 2 Grundgesetz
Ein neues, restriktives Rüstungsexportgesetz.
25000-euro.de>>>
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“Legt den Leo an die Kette – Öffentliche Selbstverpflichtung zu Protest und Zivilem Ungehorsam“
grundrechtekomitee.de>>>
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15.9. „Solidarische Mittagstafel“ auf dem Lindenplatz in Offenburg
5.-7.10. „Gewaltloser Marsch für das Recht auf Nahrung und Land“
occupyoffenburg.de>>>
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NEWS
April 2012:
Israelischer Geheimdienstler wirft seiner Regierung Kriegstreiberei vor.
Ende April hatte der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet seine politische Führung scharf angegriffen und ihr Täuschung im Atomstreit mit dem Iran vorgeworfen.
Juval Diskin sagte, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak gaukelten „der israelischen Öffentlichkeit in der Iran-Frage ein Trugbild vor“. „Sie tun so, als ob der Iran eine Atombombe haben wird, falls Israel nicht dagegen vorgeht.“ Ein israelischer Angriff könne jedoch die Iraner geradezu anstacheln, die Bombe möglichst schnell zu entwickeln. Sie würden „dann die Legitimation haben, es schnell und binnen eines kurzen Zeitraums zu machen.“
(stern.de 29.04. 2012)
Juli 2012:
US-Außenministerin droht mit „allen Elementen der amerikanischen Macht“.
„Hillary Clinton lässt die Muskeln spielen“ titelte der Stern am 17.Juli. Zum Abschluss ihrer Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu in Jerusalem hatte die US-Außenministerin erklärt, „Unsere Wahl ist klar: Wir werden alle Elemente der amerikanischen Macht nutzen, um Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu erhalten“.
Die Vorschläge, die Iran bei den Verhandlungen in Moskau und Istanbul gemacht hatte, wies sie als „Rohrkrepierer“ zurück. Israel und die USA teilten die Einschätzung, dass Teheran, ungeachtet aller Dementis, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung nach Atomwaffen strebe. Gemeinsam würden beide Regierungen den Druck auf Teheran weiter verstärken. Zwischen Israel und den USA gebe es in dieser Frage absolute Übereinstimmung sagte Hillary Clinton und wies auf die »engen«, »nahezu täglichen« Beratungen beider Regierungen zu diesem Thema hin.
(stern.de 17.07.2012)
Gleichzeitig verstärken die USA ihre Militärpräsenz in der Region rund um den Iran. Die „New York Times“ meldete am 3. Juli, es seien mehr Kampfflugzeuge in die Region beordert worden, die iranische Raketenstellungen oder Atomanlagen angreifen könnten. Unter anderem haben die USA im April mehrere Tarnkappen-Jäger vom Typ F-22 „Raptor“ an den Golf verlegt. Einem Bericht der weit rechts stehenden Tageszeitung „Wall Street Journal“ zufolge lässt das Pentagon an einem geheimgehaltenen Ort in dem kleinen Emirat Katar am Persischen Golf eine Radarstation errichten. Sie soll Teil des gegen Iran gerichteten Raketenabwehrsystems werden. Darüber hinaus hat die US-Marine in den vergangenen Monaten die Zahl ihrer Minensuchschiffe am Golf von vier auf acht verdoppelt. Im Spätsommer soll schließlich der Flugzeugträger John C. Stennis, die veraltete Enterprise ablösen, die derzeit mit der Abraham Lincoln in der Golfregion stationiert ist. Damit soll, nach Aussagen des Pentagon sicher gestellt werden, dass kontinuierlich zwei Flugzeugträger in den Gewässern in unmittelbarer Nähe des Iran präsent und einsatzfähig sind.
(junge Welt, 18.07.2012)
UN-Konferenz zum Waffenhandel
Die UN-Verhandlungen zur Regulierung und Reduzierung des weltweiten Waffenhandels sind quasi gescheitert. Der Schlussvertrag hat riesige Schlupflöcher.
taz.de>>>
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Reflexion
Informations- und Vernetzungsveranstaltung
Zur Informations- und Vernetzungsveranstaltung der Münchner Kampagne „Kein Krieg gegen Iran“ versammelten sich am 16. Juli 2012 neben der Initiatorengruppe gut fünfzig Erstunterzeichnende und Kampagnen-Unterstützende im EineWeltHaus.
von Bernd Michl
Deutlich war der dringende Wunsch und die Erwartung der Anwesenden, in der politisch brisanten und friedensbedrohenden Situation an Alternativen zu den gängigen Kriegsdrohungen mit zu arbeiten. Dafür und nicht zuletzt auch für die finanzielle Unterstützung der Kampagne dankte der Moderator Hans Georg Klee vom Internationalen Versöhnungsbund namens der Initiatoren.
Einen ersten inhaltlichen Themenbeitrag im Rahmen des reichhaltigen Themenspektrums, das im Verlauf der Kampagne zu bearbeiten sein wird, referierte Wolfgang Effenberger über die seit Jahren von den US-Administrationen verfolgte Strategie, sich den Weg nach Ostasien in Richtung China zu bahnen. Als geographische Leitlinie dieser US-Politik diene bis heute die alte Ost-West-Handelsroute „Seidenstraße“, der auch das Thema des Referats „Syrien / Iran – Dominosteine im `Großen Spiel´ der USA“ folgte. Schnell war klar, dass die Komplexität dieser Thematik den Rahmen des Abends sprengen musste.
Da im Referat selbst Syrien und Iran nicht im erwarteten Maß zur Sprache kamen (dies erfordert eigene und differenzierte Analysen), konzentrierte sich die Diskussion vor allem kritisch und kontrovers auf die von Effenberger dargestellten geostrategischen Interessen der USA.
Deshalb kam – nicht zuletzt aus Zeitgründen – auch die angestrebte Kampagnen-Information und Vernetzung unter den Anwesenden nicht im erwünschten Maß in Gang. Einige Rückmeldungen dazu gab es zwar mithilfe der ausgeteilten Fragebogen, vereinzelt auch per Mail. Jedoch wäre es für die Arbeit der Kampagne wichtig, noch weitere Meinungen und Anregungen einbeziehen zu können.
Deshalb die herzliche Bitte: Geben Sie uns sowohl zum Abend selbst (falls Sie dabei waren), sowie auch zur weiteren Gestaltung der Kampagne – zum Inhalt wie auch zu möglichen Aktionen – Ihre Rückmeldung, die wir sehr gern aufnehmen.
Bitte schreiben sie diese an die Adresse: info@kein-krieg-gegen-iran.de
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